AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Preparents


§ 1 Inhalt und Umfang der Pakete
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die kostenpflichtigen Angebote (nachfolgend „Paketangebote“) der Preparents UG (nachfolgend „Preparents“), die von Kunden über die Applikation Preparents (nachfolgend „App“) bezogen werden können.
(2) Im Rahmen der Paketangebote können einzelne Inhalte, insbesondere Videos von Preparents in elektronischer Form nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen ein in § 4 Abs. 1 näher bezeichnetes Nutzungsentgelt über die App abgerufen werden.
(3) Der Kunde ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Smartphones oder Tablets zu kopieren. 
(4) Der Kunde erwirbt kein Recht, abgerufene Inhalte zu publizieren. Der Kunde ist insbesondere auch nicht berechtigt, die von ihm abgerufenen oder ausgedruckten Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden, oder an Dritte, soweit der Kunde nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Preparents zu.
(5) Die Paketangebote und sämtliche Inhalte, die über die Paketangebote angesehen werden, sind ausschließlich für die persönliche und nicht kommerzielle Nutzung des Kunden bestimmt und dürfen nicht mit Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, geteilt werden.
(6) Der Kunde verpflichtet sich, Inhalte und Informationen, die auf der App zur Verfügung stehen oder die er von oder durch die Paketangebote erhalten hat, nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren, zum Kauf anzubieten oder zu nutzen (außer wie dies in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich genehmigt ist). 
(7) Die Inhalte sind für die Unterstützung im Rahmen der Schwangerschaftsvorsorge sowie für die Zeit nach der Geburt gestaltet und ersetzen keinesfalls die medizinische Vorsorge durch einen Gynäkologen oder die persönliche Betreuung durch eine Hebamme. Die Inhalte stellen keine Erbringung der Aufgaben dar, die üblicherweise durch eine Hebamme im Rahmen einer persönlichen Betreuung erbracht werden. Die Inhalte der Paketangebote über die App sind keinesfalls dazu geeignet, Krankheiten zu heilen oder Funktionsstörungen zu beheben. 


§ 2 Verfügbarkeit
(1) Der Kunde registriert sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Danach muss der Kunde einen von ihm gewählten Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben.
(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens sowie des Passwortes selbst verantwortlich.
(3) Die App wird vom Kunden sowohl auf Tablets, als auch auf Smartphones mit einem IOS (Apple) oder Android Betriebssystem genutzt, das funktionsfähig ist. Die Benutzung der App erfordert derzeit den Stand der Betriebssysteme für Android ab Version 5.0, für iOS ab Version 9.3.5. Die Inhalte der App werden über den HTML5 Player abgespielt, das Gerät des Kunden muss hierfür den H.264 Standard aufweisen.
(4) Der Kunde darf das Paketangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Serviceangebot des Unternehmens geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Preparents anzeigen. Entsprechendes gilt für den Benutzernamen und das Passwort, der dem Kunden den Zugang zum Download der App verschafft.
(5) Das Serviceangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung (im Folgenden „Betriebszeit”).
(6) Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
(6) Preparents ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die das Unternehmen möglichst geringhalten wird.


§ 3 Vertragsschluss, Zugang zum Paketangebot
(1) Durch das Herunterladen der App im App Store von Apple bzw. im Google Play-Store kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag mit Preparents zustande. Mit dem Herunterladen erklärt sich der Kunde mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Weder die Apple Inc. noch Google Inc. oder ein verbundenes Unternehmen von Apple oder Google werden Vertragspartner des Nutzungsvertrags. Apple bzw. Google sind aber berechtigt, Ihre Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag gegen den Kunden durchzusetzen. Neben den Nutzungsbedingungen des Anbieters gelten bei Download der App auch die Nutzungsbedingungen des App-Stores von Apple oder des Google Play Stores.
(2) Durch die kostenpflichtige Bestellung eines Pakets über die mobile App von Preparents ist der Kunde berechtigt, die Inhalte innerhalb der vereinbarten Nutzungsdauer abzurufen. Die Nutzung der Pakete von Preparents erfolgt dadurch, dass der Kunde, nachdem er das Paket kostenpflichtig erworben hat, die Videos durch Anklicken über die App abspielen kann und die Inhalte während der Betriebszeit jederzeit einsehen kann.
(3) Vertragspartner von Preparents bleibt stets der vertragsschließende Kunde. Durch eine Übernahme der Nutzungsentgelts im Sinne von § 4 Abs. 1 dieser AGB durch eine Krankenkasse des Kunden entfällt dessen Zahlungspflicht nicht.
(4) Ab dem in § 3 Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt beträgt die Dauer für den Zugriff auf das jeweilige Paket zwölf Monate (im Folgenden „Nutzungsdauer”). Nach Ablauf der Nutzungsdauer kann der Kunde im Rahmen des nach § 3 Abs. 1 geschlossenen Vertrages nicht mehr auf die ausgewählten Inhalte zugreifen.
(5) Die Verschaffung des Zugangs zum Internet ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.
(7) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von Preparents liegen, so muss der Kunde dies gegenüber Preparents rügen. Solche Leistungen werden bei einer berechtigten Rüge unverzüglich nachgebessert. 
(7) Der Kunde stimmt der Nutzung von Speicherplatz auf seinem Gerät durch die App zu, die durch Eingaben des Kunden zur Speicherung benötigt werden.


§ 4 Nutzungsentgelt, Zahlungsabwicklung
(1) Das Nutzungsentgelt (einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer) für jedes Paket ist jeweils im Serviceangebot auf www.preparents.de sowie über die mobile App angegeben. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen ist.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt als „In-App-Kauf“ über den App Store bzw. Play Store und wird ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses über ihren Apple Account bzw. Google Account abgerechnet. 


§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Preparents unbestritten sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 6 Mängelrechte, Haftung
(1) Preparents übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in den Inhalten zur Verfügung gestellten Informationen beim Kunden zu einem gewünschten Erfolg führen. Insoweit ist jegliche Haftung des Unternehmens ausgeschlossen.
(2) Preparents übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet Preparents nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
(3) Preparents übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server entstehen.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Preparents nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Serviceangebotes verursachte Schäden haftet Preparents nicht. Vertragswesentlich ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(5) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten von Preparents für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.


§ 7 Missbräuchliche Nutzung
(1) Preparents behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Kunden – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Serviceangebotes hat der Kunde Preparents unverzüglich mitteilen.
(2) Der Kunde hat Preparents den aus der Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.


§ 8 Kündigung 
(1) Jeder Partei steht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages zu. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, kann also u.a. per E-Mail erklärt werden. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden zum Serviceangebot gesperrt.
(2) Preparents hat das Recht insbesondere dann zu kündigen, wenn:
■ der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, und/oder
■ der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von Preparents beziehungsweise des Google Play Stores/ App Stores zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt.


§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 10 Gerichtsstand
Sofern der Kunde keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zu Preparents der Sitz von Preparents.
§ 11 Salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.